Am Samstag, 12. April 2003 wurden auf dem Dorfplatz in Oberarth
die Gesundheitskosten zum Thema. Anlässlich der landesweiten Aktion
„Unikats-Plakate“ der SP Schweiz referierten Nationalrat Werner Marti und
die Schwyzer SP-Nationalratskandidierenden über die Gesundheitsinitiative,
über die am 18. Mai 2003 abgestimmt wird. Sie zeigten auf, durch welche
Massnahmen die Gesundheit künftig bezahlbar bleibt.
Bild v.l.r.: Karl Seeholzer, Andreas Marty, Nationalrat Werner Marti, Josy Gyr, Andy Tschümperlin
Bei kühlem Nieselregen begrüsste Susanne Schnyder, Co-Präsidentin der SP Arth-Goldau, zahlreiche Interessierte. Sie stellte ein Plakat vor, das als Unikat für die SP-Gesundheitsinitiative wirbt. In Armin Tschannens Oldtimer-Postauto informierte SP-Nationalrat und Preisüberwacher Werner Marti über die Gesundheitsinitiative der SP Schweiz.
Marti zeigte sich besorgt über das wirtschaftliche Null-Wachstum, das zu stagnierenden Löhnen führt. Das wäre nicht so schlimm, wenn nicht gleichzeitig verschiedene Ausgaben ständig steigen würden. Insbesondere die Gesundheitskosten wachsen regelmässig kräftig zwischen 5 – 8%. Dadurch wird die Luft für kleine und mittlere Einkommen immer dünner – trotz der entlastenden Prämienverbilligung. Der Gesundheitsmarkt beträgt jährlich 40 Mia. Franken! Diese Ausgaben sind nur über die Anbieter steuerbar. Marti zeigte auf, dass an drei Punkten angesetzt werden muss: die teure Spitzenmedizin muss national geplant und koordiniert, die Kostenkontrolle muss verstärkt und die Medikamentenpreise müssen gesenkt werden. Das Hauptziel liegt darin, dass die Kosten nicht schneller wachsen dürfen als das Bruttosozialprodukt.
Heute werden die Krankenkassenprämien pro Kopf festgelegt. Personen am Existenzminimum bezahlen gleich viel wie Begüterte. Marti bezeichnete dies als ungerecht. In den meisten europäischen Staaten werden einkommensabhängige Prämien erhoben: Wer wenige Mittel hat, bezahlt wenig; wer Begütert ist, zahlt mehr. Dies würde sofort Familien und auch Singles mit kleineren und mittleren Einkommen entlasten. Zusätzlich schafft die Initiative die Kinderprämie ab. Die Kinder sind in der Prämie der Eltern mitversichert. Die Initiative wird für Personen mit einem steuerbaren Jahreseinkommen bis 190'000.- Fr. günstiger. Die 20 Prozent der Bevölkerung, die mehr verdienen, werden entsprechend höhere Prämien zu zahlen haben. Marti hofft auch im Kanton Schwyz auf ein gutes Abstimmungsergebnis. Er wünschte auch den SP-Nationalratskandidierenden viel Erfolg und freut sich auf ein neues Gesicht im Parlament.
Die SP-Nationalratskandidierenden – Josy Gyr, Bezirksrätin aus Einsiedeln und die Kantonsräte Andreas Marty aus Arth, Karl Seeholzer aus Schübelbach und Andy Tschümperlin aus Schwyz – stellten konkrete Zahlen vor. Beispielsweise könnte ein Ehepaar, mit 37'000 Franken steuerbarem Einkommen (Bund) und 300'000 realem Vermögen jährlich über 3'000 Franken Krankenkassenprämien einsparen. Auch bei einem deutlich höheren steuerbaren Einkommen von 63'000 Franken – einer Familie mit drei Kindern – wäre die Prämieneinsparung immer noch fast 500 Franken pro Jahr.
Josy Gyr und Karl Seeholzer betonten, dass heute sehr viele Betreibungen aufgrund von ausstehenden Krankenkassenprämien eingeleitet werden – häufig zu Lasten der Gemeinden, die letztlich dafür aufkommen müssen. Andreas Marty wünschte die Förderung von günstigen Generika, um die hohen Medikamentenpreise zu senken. Mit Genugtuung stellte Andy Tschümperlin fest, dass sich das von der kantonalen SP 1996 initiierte Prämienverbilligungssystem bewährt. Der Kanton Schwyz habe hier viel erreicht. Dennoch gelte es, weitere Entlastungen zu schaffen. Allein die Medikamentenkosten belaufen sich im Kanton Schwyz jährlich auf 40 Mio. Franken. Sie kosten somit gleichviel wie die Spitalplanung! - Obwohl die Umfragezahlen der Gesundheitsinitiative sehr gute Chancen geben, braucht es noch viel Überzeugungsarbeit. Jede Stimme zählt!
SP Arth-Goldau, Parteileitung
