Nationalrat Andy Tschümperlin
Einträge zum Stichwort 'Minarett-Initiative'
- Billiger Populismus 2009-10-16
Die Minarett-Initiative ist billiger SVP-Populismus. Einmal mehr. Die Partei will damit Werbung in eigener Sache machen, um sich bei ihrer Wählerschaft als Macherin aufzuspielen. Andy TschümperlinDie SVP will glauben machen, sie würde ein weiteres unbequemes «Problem» anpacken und den Moslems schon zeigen, wer hier den Betruf zu singen hat. Sie schiesst sich erneut auf eine Zielgruppe fremder Herkunft ein. Die Bundesverfassung und die schweizerische Rechtsordnung Andy Tschümperlin sind für die hier lebenden Musliminnen und Muslime ebenso verbindlich wie für alle anderenBewohnerinnen und Bewohner unseres Landes auch.
- Bundesverfassung wird Jekami 2009-12-1
Verbote in der von liberalen Werten geprägten Bundesverfassung sind kaum zu finden. Verboten sind die Todesstrafe, Folterungen und die Zensur. Neu gilt nun auch seit dem letzten Abstimmungswochenende ein Verbot von Minaretten. Dem gegenüber steht, als eigentlicher Kontrast, die Gewährleistung unserer Glaubens- und Gewissensfreiheit. Wie ist ein solches Abstimmungsresultat am letzen Wochenende zustande gekommen? Warum wurden unsere schweizerischen Grundwerte in der Bundesverfassung mit einem Minarettverbot in eine ausgrenzende Richtung verändert?
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